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Wer hat´s erfunden?
Auch Bundesinnenminister Friedrich übernimmt BIA-Forderung /
Die Copy-Partei |
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Auch
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat sich jetzt offenbar,
wie seine Parteifreunde im Münchner Stadtrat, in die Anträge
der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) eingelesen – und
kopiert prompt. In einem Interview mit dem ARD-Magazin
„Report Mainz“ warnte er vor der Propaganda
radikalislamischer Salafisten, die besonders auf Kinder und
Jugendliche abziele, und forderte wörtlich: „Wir brauchen
Aussteigerprogramme, um sie aus diesem Bereich wieder
herauszuholen.“
Genau das
hatte BIA-Stadtrat Karl Richter für die bayerische
Landeshauptstadt München erst im Januar 2011 in einem Antrag
gefordert („´Mach mit! Raus aus der Islamismusfalle!´ –
München macht gegen islamistische Jugendwerbung mobil“,
Antr. Nr. 08-14 / A 02105) und dort u.a. einen Kostenplan
und ein städtisches Handlungskonzept angeregt. Im
Sozialausschuß der Stadt war der BIA-Antrag erst am 14.04.
in öffentlicher Sitzung behandelt und abgelehnt worden. Die
Stadt sah – anders als der Bundesinnenminister – „keinen
Handlungsbedarf“.
Nach
salafistischen Umtrieben hatte sich die BIA darüber hinaus
in einer Anfrage vom 09.02.2011 erkundigt.
Wie schon
im Fall des von der Stadtrats-CSU abgekupferten BIA-Antrags
auf Sperrung weiterer städtischer Geldmittel für den
linksextremen Szene-Treff „Kafe Marat“ stört sich
BIA-Stadtrat Karl Richter an der Kopierleistung des
CSU-Innenministers nicht im geringsten: „Im Gegenteil, auf
Bundesebene ist die Chance, daß eine Forderung der BIA
durchgesetzt wird, natürlich viel größer als im rot-grünen
Münchner Rathaus“, erklärte Richter. „Allerdings steht zu
befürchten, daß die CSU auch im Bund wieder umfällt, nur
rechts blinkt und dann doch wieder links abbiegt. Kennen wir
aus dem Münchner Rathaus zur Genüge.“
München,
23.05.2011
Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)
Rathaus
Marienplatz 8
80331
München
medien@auslaenderstopp-muenchen.de
Tel. 0174
9740124
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Presserechtlich verantwortlich: Karl Richter, ehrenamtlicher
Stadtrat - |
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