|
|
Das „C“ steht für
„Copy“
CSU kann
das Plagiieren nicht lassen und kopiert BIA-Forderungen im
Stadtrat |
[
zurück
] |
|
Daß das
„C“ im CSU-Parteinamen für „Copy“ steht, hat sich spätestens
seit der Guttenberg-Affäre herumgesprochen. Im Münchner
Rathaus ist das nicht anders. Hier hat die CSU-Fraktion
jetzt zwei Anträge in den Geschäftsgang eingereicht, die
glatt als Plagiate zweier schon vor geraumer Zeit von der
Bürgerinitiative Ausländerstopp eingereichter Anträge
durchgehen. Darin fordert auch die Stadtrats-CSU nunmehr,
Förderzahlungen aus Steuermitteln an den linksextremen
Szene-Treff „Kaffee Marat“ „umgehend“ einzustellen. Außerdem
solle die Stadt München die Vergabe von Fördermitteln und
Mietzuschüssen an Vereine und Initiativen in Zukunft an die
Unterzeichnung einer „Extremismus-Klausel“ knüpfen, in denen
sich die Unterzeichner auch für ihre Partner, Referenten
etc. strikt zu den „Zielen des Grundgesetzes“ verpflichten.
Beides
forderte die BIA in eigenen Stadtrats-Anträgen bereits am
07.02.2011 („Schluß mit der städtischen Förderung des
linksextremen Szene-Treffs ´Kafe Marat´!“,
StR-Antrags-Nummer: 08-14 / A 02197) und am 17.11.2010
(„Schluß mit der Förderung Linksextremer aus städtischen
Geldtöpfen - Extremismus-Klausel einführen!“,
StR-Antrags-Nummer: 08-14 / A 01985). In ihrem am Freitag
eingereicheten Antrag ist sich die CSU-Fraktion nicht einmal
zu schade, sogar den Wortlaut der von der BIA angeregten
„Extremismus-Klausel“ abzukupfern.
Zum
jüngsten Plagiat der CSU erklärte BIA-Stadtrat Karl Richter:
„Daß der weichgespülten Münchner Stadtrats-CSU nichts mehr
einfällt und sie sich auch in der Auseinandersetzung mit dem
gewaltbereiten Linksextremismus wie ein lahmer Hund zur Jagd
tragen lassen muß, ist nicht neu. Auch daß die
gleichgeschalteten Münchner Medien nur über die Kopie und
nicht über das BIA-Original berichten, verwundert nicht
wirklich. Ist auch nicht tragisch – es muß ja nicht überall
´BIA´ draufstehen, wo BIA drin ist. Nur über ihre
Schlafmützigkeit sollte sich die Münchner CSU Gedanken
machen. Sieben Wochen für eine einfache ´copy´-Funktion sind
kein Ruhmesblatt!“
München,
28.03.2011
Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)
Rathaus
Marienplatz 8
80331
München
medien@auslaenderstopp-muenchen.de
Tel. 0174
9740124
-
Presserechtlich verantwortlich: Karl Richter, ehrenamtlicher
Stadtrat - |
|
|
|
|