|
|
„Es war heimtückische Tötungsabsicht!“
BIA-Stadtrat Karl Richter zeigt Stadtspitze wegen
Elser-Verherrlichung an |
[
zurück
] |
|
Juristischer Paukenschlag gegen das rot-grüne München:
BIA-Stadtrat Karl Richter hat heute wegen Billigung und
Belohnung einer Straftat nach § 126 I StGB und § 140 Nr. 1
StGB Anzeige gegen die Mitglieder des städtischen
Kulturausschusses erstattet. Hintergrund ist dessen
Entscheidung zugunsten eines umstrittenen „Kunstwerks“ zum
Andenken an den Bombenleger und Hitler-Attentäter Georg
Elser, bei dessen Sprengstoffanschlag am 8. November 1939 im
Bürgerbräukeller zwar nicht der „Führer“, an seiner statt
aber zahlreiche Unbeteiligte getötet und verletzt worden
waren. Richter sieht durch die offizielle Würdigung des
Anschlags durch ein von der Stadt verordnetes „Kunstwerk“
den Tatbestand der Billigung und Belohnung eines Verbrechens
gegeben, was nach geltendem Recht strafbar ist.
Jetzt wird
die Staatsanwaltschaft prüfen müssen, ob ein Anfangsverdacht
für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die
Mitglieder des städtischen Kulturausschusses vorliegt –
unter ihnen Grünen-Fraktionschef Benker, Oberbürgermeister
Christian Ude, LINKE-Stadträtin Brigitte Wolf und
CSU-Stadtrat Marian Offman (zugleich Vizechef der Münchner
Israelitischen Kultusgemeinde).
Gegen die
Leuchtskulptur in Gestalt einer Detonation hatte seinerzeit
auch die betroffene Grundschule an der Türkenstraße
Einwendungen erhoben. Sie wurden von den
Elser-Verherrlichern im Kulturausschuß aber ignoriert,
weshalb jetzt juristische Konsequenzen fällig sind.
Schließlich, erklärte BIA-Stadtrat Richter, „hält sich unser
politisches System viel auf seine Rechtsstaatlichkeit
zugute, und wegen der ´Billigung von Straftaten´ mußten
schon ganz andere vor den Kadi. Der Bombenleger Elser hat
seinen Sprengstoffanschlag unstrittig in heimtückischer
Tötungsabsicht durchführt. Eine Stadtspitze, die so etwas
glorifiziert, noch dazu an einer Schule, ist ein klarer Fall
für die Justiz!“
München,
10.02.2011
Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)
Rathaus
Marienplatz 8
80331
München
medien@auslaenderstopp-muenchen.de
Tel. 0174
9740124
-
Presserechtlich verantwortlich: Karl Richter, ehrenamtlicher
Stadtrat - |
|
|
|
|